Im Mai 2016 stellte die Bertelsmann-Stiftung mit der Weissen Liste ein unabhängiges Vergleichsportal zur Verfügung, in dem Internetnutzer sich ein besseres Bild von der Qualität in Pflegeeinrichtungen machen konnten. Wir berichteten. Für diese Weisse Liste wurden ausgewählte Ergebnisse der Qualitätsprüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI verwendet. Das wurde von vielen Experten kritisch gesehen, vor allem, weil der sogenannte Pflege-TÜV, in dem diese Angaben erhoben wurden, dringend verbessert werden musste. Jetzt ist die Weisse Liste aufgrund fehlender Daten außer Betrieb. Carmen P. Baake erklärt, warum dies so ist. Momentan außer Betrieb: Weisse Liste der Bertelsmann-Stiftung weiterlesen →

Morgen (8.6.2016) tagt erstmals der Pflege-Qualitätsausschuss, der zur Qualitätssicherung, Qualitätsmessung und Qualitätsdarstellung in der Pflege neue Wege und Instrumente entwickeln soll – die sogenannten Qualitätsdarstellungsvereinbarungen.

„Die Pflegenoten sind in ihrer jetzigen Form für einen Qualitätsvergleich vollkommen ungeeignet und müssen schnellstmöglich ausgesetzt werden. Jeder, der an den Noten festhält, macht sich zum Fürsprecher von Tricksen, Tarnen und Täuschen. Echte Transparenz und ein funktionierender Verbraucherschutz bleiben dabei auf der Strecke. Die Noten sind nichts als Nebelkerzen und müssen verschwinden, damit wir endlich klare Sicht haben.“

Mit diesen Worten läutete der Patientenbeauftragte Karl-Josef Laumann letztes Jahr in einer Anhörung im Bundestag das Aus für die Pflegenoten ein, mit der Folge, dass mit dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) eine Reform der Qualitätssicherung beschlossen wurde.

Die derzeitigen Pflegetransparenzvereinbarungen ambulant (PTVA) und stationär (PTVS) der pflegerischen Selbstverwaltung und damit das Notensystem zur Bewertung von Pflegeeinrichtungen („Pflege-TÜV“) sollen durch neue Qualitätsdarstellungsvereinbarungen ersetzt werden. Die neuen §§ 113 ff. SGB XI geben dazu eine Neustrukturierung der Entscheidungsstrukturen (Pflege-Qualitätsausschuss) sowie ein Zeitplan für die neuen vertraglichen Vereinbarungen vor.

Nachdem bereits Ende Mai die Bertelsmann Stiftung mit einer neuen „Bewertungsmethode“ der bestehenden Pflegnoten an die Öffentlichkeit trat (siehe unser Artikel zur Weissen Liste), übt nun auch die Veröffentlichung von correctiv.org Druck auf die Verantwortlichen aus. Neue Kritik am Pflege-TÜV erhöht den Druck auf den Qualitätsausschuss weiterlesen →