Heimbetreiber haben teilweise in den letzten Wochen die Pflegesätze für vollstationäre Pflege nicht unbeträchtlich erhöht. Dies hat massive Auswirkungen auf den Besitzstandsschutz, der ab 1. Januar 2017 gelten soll, wie Carmen P. Baake in ihrer Arbeitshilfe zeigt. Auswirkungen der Pflegesatzerhöhung auf den Besitzstandsschutz weiterlesen
Schlagwort-Archive: Besitzstandsschutz
Besitzstandsschutz bei Wechsel des Pflegeheimes? Rechtslage derzeit unklar
Im Zusammenhang mit dem einrichtungseinheitlichen Eigenanteil hatten wir den Besitzstandsschutz auf Leistungen der vollstationären Pflege für die Versicherten erklärt, die am 31.12.2016 Anspruch auf vollstationäre Pflege nach § 43 SGB XI haben.
Wechseln diese Versicherten nach dem 01.01.2017 das Pflegeheim, ist momentan ungeklärt, wie hoch der Zuschlag ist, den die Pflegekasse im Rahmen des Besitzstandsschutzes an das Pflegeheim zahlt. Besitzstandsschutz bei Wechsel des Pflegeheimes? Rechtslage derzeit unklar weiterlesen
Besitzstandsschutz Kurzzeitpflege ab 01.01.2017: Im PSG II vergessen!
Noch in der Gesetzesbegründung zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) hieß es, ein Besitzstandsschutz für Kurzzeitpflege sei nicht erforderlich, weil der Leistungsbetrag sich nicht ändere. Doch hatten die Verantwortlichen bedacht, dass Pflegebedürftige, die automatisch in einen Pflegegrad übergeleitet werden, ab dem 01.01.2017 möglicherweise höhere Pflegesätze bezahlen müssen? Offenbar nicht.
Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) soll diesen Fehler nun korrigieren.
Eine Analyse von Carmen P. Baake. Besitzstandsschutz Kurzzeitpflege ab 01.01.2017: Im PSG II vergessen! weiterlesen