Willkommen auf FOKUS Pflegerecht!
Wir berichten hier über Reformen und rechtliche Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Pflege. Unterstützt werden wir von Fachmännern und Fachfrauen, die ihren Sachverstand und ihr Wissen aus der täglichen Praxis einbringen. Sie haben Spaß am Schreiben und möchten auf diesem Blog mitwirken? Dann melden Sie sich bei uns.
Tatkräftige Mithilfe ist jederzeit erwünscht!

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Rechnen lassen: Pflegegrad schnell mithilfe des NBA-Tools ermitteln

Die Ermittlung des Pflegegrades erfolgt in mehreren Berechnungsstufen.

Bezogen auf die sechs Module ist bei über 60 Einzelkriterien festzulegen, ob bzw. wie selbstständig bzw. mit welchem Grad der Fähigkeit die jeweilige Aktion ausgeführt werden kann. Je nach Hilfe-bzw. Unterstützungsbedarf ist eine bestimmte Anzahl von Punkten je Kriterium zu vergeben. Diese Punkte sind dann je Modul zu addieren und den „gewichteten“ Punkten je Modul zuzuordnen. Aus den gewichteten Punkten aller Module sind durch Additon die Gesamtpunkte zu bilden. Auf Basis der erreichten Gesamtpunkte wird dann der Pflegegrad bestimmt.

Klingt kompliziert? Ist es auch.

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PSG III und BTHG im Bundestag beschlossen: Schnittstellen SGB XI / SGB XII bleiben unverändert

Zwei wichtige, die Pflege betreffende Reformgesetze haben heute den Bundestag durchlaufen. Sowohl das Bundesteilhabegesetz (BTHG) als auch das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) müssen jetzt „nur“ noch am 16.12.2016 durch den Bundesrat. Stimmt dieser den Gesetzen zu, können diese am 1.1.2017 in Kraft treten. PSG III und BTHG im Bundestag beschlossen: Schnittstellen SGB XI / SGB XII bleiben unverändert weiterlesen

BTHG in der Ausschuss-Sitzung korrigiert

Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum geplanten Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist beendet. Viele Änderungen, die Behinderten- und Wohlfahrtsverbände vehement gefordert haben, sind eingeflossen.

Wichtig für die Pflege: Die Schnittstelle zwischen Pflegeversicherung und Eingliederungshilfe, die über den Sozialhilfeträger läuft, bleibt unverändert. Der im Gesetzentwurf geplante Vorrang von Pflegedienstleistungen gegenüber Leistungen der Eingliederungshilfe wurde aus dem Entwurf herausgenommen. Es bleibt damit bei der jetzigen Regelung der Gleichrangigkeit beider Leistungen.

Morgen befasst sich der Bundestag mit dem BTHG, am 16. Dezember wird es dann im Bundesrat behandelt. Ob der Gesetzentwurf in der mit der Ausschussempfehlung geänderten Fassung – insbesondere im Bundesrat – durchgeht, muss abgewartet werden. Es bleibt spannend ..

Quelle: Heute im Bundestag, 30.11.2016 (hib 702/2016)

Gemeinsame Empfehlung: Pflegesatzüberleitung und einrichtungseinheitlicher Eigenanteil

Die Vorbereitungen zur Pflegesatzüberleitung in vollstationären Einrichtungen ist in vollem Gange. Bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zeigen sich jedoch in der Praxis einige Probleme. Als Beispiel sei bei der Berechnung des einrichtungseinheitlichen Eigenanteils die Bezugsgröße genannt. So darf die monatliche Berechnung des einrichtungseinheitlichen Eigenanteils laut Gesetz entweder kalendertäglich oder mit einem Monatsschnitt von 30,42 erfolgen – was allerdings mathematische Folgewirkungen haben kann.

In den „Gemeinsamen Empfehlungen des BMG sowie der Verbände der Leistungsträger und Leistungserbringer auf Bundesebene zur Umsetzung einer einheitlichen und rechtssicheren Vergütungsabrechnung in vollstationären Pflegeinrichtungen“ wird folgendes Vorgehen vorgeschlagen: Gemeinsame Empfehlung: Pflegesatzüberleitung und einrichtungseinheitlicher Eigenanteil weiterlesen

Auswirkungen der Pflegesatzerhöhung auf den Besitzstandsschutz

Heimbetreiber haben teilweise in den letzten Wochen die Pflegesätze für vollstationäre Pflege nicht unbeträchtlich erhöht. Dies hat massive Auswirkungen auf den Besitzstandsschutz, der ab 1. Januar 2017 gelten soll, wie Carmen P. Baake in ihrer Arbeitshilfe zeigt. Auswirkungen der Pflegesatzerhöhung auf den Besitzstandsschutz weiterlesen